Haushaltsseminar der FDP-Fraktion

Am vergangenen Freitag veranstaltete die FDP-Fraktion in der Gemeindevertretung Kriftel ein internes Haushaltsseminar, um sich für die anstehende Haushaltsberatung in der Gemeindevertretung fortzubilden. Als Referent konnte mit Alexander Noll, dem Haushaltsexperten der Vereinigung liberaler Kommunalpolitiker für Hessen ein ausgewiesener Experte gewonnen werden. In seinem vierstündigen Vortrag in Saal III des Rat- und Bürgerhauses gab Noll eine Einführung in das doppische System der doppelten, kaufmännischen Buchführung, welches 2009 die veraltete kameralistische Buchführung ablöste. Vereinfacht gesagt betrachtet die Kameralistik nur die Zahlungen aus und in die Gemeindekasse, während bei der Doppik auch die Entwicklung des Vermögens der Gemeinde dargestellt wird. Hierbei kam heraus, dass seit der Bilanz des Haushaltes 2009 das Eigenkapital in der vergangenen Legislaturperiode um 50 % gesunken ist. Fällt das Eigenkapital einer Institution unter 0 € ist diese überschuldet und wäre nach dem kaufmännischen Handelsrecht insolvent.

Der Ortsvorsitzende Florian Conrad (r.) überreicht Alexander Noll (l.) ein Dankeschön-Präsent für seinen großartigen Vortrag

Ein weiteres Problem des Haushaltsentwurfs ist das Fehlen von Kenn- und Messzahlen in den doppischen Produktplänen. Diese Zahlen dienen der strategischen Steuerung des Handelns der Gemeindeverwaltung inklusive des Bürgermeisters durch die politische Ebene der Gemeindevertretung. Der Fraktionsvorsitzende Conrad führte hierzu aus: „Das kontinuierliche Fehlen der Kennzahlen seit der Umstellung der Buchführung 2009 zeigt deutlich, dass der Sinn der Doppik, nämlich die Orientierung der Haushaltsaufstellung am messbarem Output der Verwaltung, nicht verstanden und umgesetzt wurde. Der Geist des Haushaltes ist immer noch kameralistisch geprägt und ohne Zielvorgaben für die Verwaltung kann man beispielsweise nicht die Effizienz der Krifteler Verwaltung ermitteln und mögliche Verbesserungspotentiale erkennen. Die Freien Demokraten werden daher für die kommende Gemeindevertretersitzung einen Antrag stellen, dass bis spätestens zum Haushaltsentwurf für 2018 diese Kennzahlen in gemeinsamer Arbeit aller Fraktionen und wenn möglich unter Einbeziehung der Bürger erstellt werden.“

Neben der gesamten vierköpfigen Fraktion und der FDP-Beigeordneten Bettina Jansen nahmen auch die Jungen Liberalen, die Jugendorganisation der Freien Demokraten, an dem Seminar teil. Kreisvorsitzender Kilian Karger, der gleichzeitig den Landesarbeitskreis Kommunales der hessischen JuLis leitet, bedankte sich für die Möglichkeit der Teilnahme. Er führte weiter aus: „Gerade für die vielen jungliberalen Mandatsträger, die durch das historisch gute Ergebnis der Freien Demokraten bei den hessischen Kommunalwahl im März zum ersten Mal ein Mandat in einem Kommunalparlament erringen konnten, ist ein solches Seminar eine tolle Möglichkeit des Wissenserwerbs.“