Beschlüsse

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11.07.2023

Antrag 08/2023: Anschaffung Mini-Drohne für Ordnungsamt prüfen

Der Gemeindevorstand möge die Anschaffung einer Mini-Drohne für den Außendienst des Ordnungsamts sowie die entsprechende Qualifikation der Außendienst-Mitarbeiter des Ordnungsamts zur Nutzung eines solchen Luftfahrzeugs prüfen. So könnte zum Beispiel die Arbeit des Feldschützes anlassbezogen […]
23.05.2023

Antrag 06/2023: Freie Bahn für Fahrradfahrer

Der Gemeindevorstand möge prüfen, ob die Blumenkübel im Gemeindegebiet, insbesondere in der Hofheimer Straße, so halbiert werden können, dass Radfahrer die Kübel nicht mehr durch Fahrtrichtungswechsel zur Straßenmitte hin umfahren müssen, sondern geradeaus am rechten […]
21.03.2023

Antrag 05/2023: Arbeitsgruppe Ortsentwicklung bilden

Aus der Mitte der Gemeindevertretung wird eine Arbeitsgruppe Ortsentwicklung zur Konzeption und Begleitung des Prozesses zur Erneuerung eines Integrierten Gemeindeentwicklungskonzepts (IGEK) analog der bestehenden Arbeitsgruppe Klimaschutz gebildet. Außerdem soll die AG Ortsentwicklung Vorschläge zur Belebung […]
19.01.2023

Antrag 04/2023: Flexibilisierung Anschaffung Löschgruppenfahrzeug (LF 8)

Der Gemeindevorstand wird gebeten die für 2024 für die Investitionsmaßnahme 1120 „Anschaffung Löschgruppenfahrzeug (LF 8)“ vorgesehenen Haushaltsmittel von 400.000 € in eine Verpflichtungsermächtigung umzuwandeln. Begründung: Die seit Jahren verschobene Ersatzbeschaffung für das überalterte Löschgruppenfahrzeug 8 […]
19.01.2023

Antrag 02/2023: Blackout-Notfallplan erstellen, umsetzen und üben

Der Gemeindevorstand wird beauftragt: Begründung: Ein großflächiger, systemumfassender Stromausfall im Winter ist angesichts der aktuellen Energiekrise nicht mehr komplett auszuschließen. Die vier deutschen Übertragungsnetzbetreiber sprechen in ihrer Sonderanalyse Winter 2022/23 („zweiter Stresstest“) für die Bundesnetzagentur […]
19.01.2023

Antrag 01/2023: Teilnahme Landesförderprogramm „Zukunft Innenstadt“

Der Gemeindevorstand wird gebeten Vorschläge zu einer Belebung des Ortszentrums zu entwickeln und mit diesen am Landesprogramm „Zukunft Innenstadt“ teilzunehmen. Entsprechende Haushaltsansätze für die für die Teilnahme am Landesförderprogramm notwendigen Eigenmittel sind zu bilden. Begründung: […]