Machen was wichtig wird – FDP-Bundesparteitag

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (M.) mit FDP-Landtagskandidatin Michaela Schwarz (r.) und FDP-Ortsvorsitzendem Florian Conrad (l.) auf dem FDP-Bundesparteitag in Berlin

Lokale Bundestagsabgeordnete Bettina Stark-Watzinger mit großer Mehrheit zur stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Freien Demokraten gewählt

FDP-Ortsvorsitzender Florian Conrad vertrat zusammen mit Bundesbildungs- und -forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger und FDP-Landtagskandidatin Michaela Schwarz den FDP-Kreisverband Main-Taunus beim Bundesparteitag der Freien Demokraten am vergangenen Wochenende in Berlin.

Im Mittelpunkt des Parteitags stand die Neuwahl des kompletten Bundesvorstandes und die programmatische Arbeit sowie die Einstimmung auf die kommenden Wahlen. Außerdem gab es unzählige Gelegenheiten sich mit Mitgliedern der liberalen Familie aus ganz Deutschland zu vernetzen.

Die Veranstaltung unter dem Motto „Machen was wichtig wird“ begann am Freitagmittag mit einem kämpferischen Rechenschaftsbericht des Bundesvorsitzenden Christian Lindner. Lindner machte deutlich, dass die Freien Demokraten nicht moralisch über Lebensstile urteilen: „Das Leben mit Verbrennungsmotor im Thüringer Wald ist nicht besser oder schlechter als das Leben mit Lastenrad im Prenzlauer Berg. Es sind schlicht freie Lebensentscheidungen, die beiderseits Respekt verdienen.“ Er sprach sich vehement dafür aus, die Staatsausgaben zu senken, um die Schuldenbremse des Grundgesetzes einzuhalten. Bundesfinanzminister Lindner wurde im Anschluss mit 88 % Zustimmung erneut eindrucksvoll für eine weitere zweijährige Amtszeit gewählt.

Bei der Wahl seiner Stellvertreter erhielt die örtliche Bundestagsabgeordnete und Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger mit 86 % von den Delegierten das beste Ergebnis aller Bewerber. Stark-Watzinger warnte in ihrer Bewerbungsrede davor, dass ‘wer ChatGPT und Genschere verbiete, sich von der Zukunft abmelde‘ bei der Bewertung von Innovationen nicht nur auf die Risiken zu fokussieren. Die Chancen von künstlicher Intelligenz, moderner Züchtungsmethoden wie CRISPR/CAS9 und insbesondere der Kernfusion müssten auch in Deutschland fortentwickelt und genutzt werden. Neben Stark-Watzinger wurden Wolfgang Kubicki und Johannes Vogel als stellvertretende Bundesvorsitzende gewählt.

Nachdem am Samstag die Wahlen zum Bundesvorstand komplementiert wurden, brachte der wiedergewählte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai den Leitantrag des Parteitags ein. In der Generaldebatte zum Leitantrag konnte Florian Conrad das erste Mal das Wort auf dem Parteitag ergreifen. Er warb dafür Klimaschutz statt mit staatlicher Planwirtschaft – wie mancher Koalitionspartner im Bund – mit marktwirtschaftlichen Mechanismen umzusetzen. Ein marktwirtschaftlicher Mechanismus sei viel effektiver und effizienter und könne Klimaschutz statt zu einer Belastung für Gesellschaft und Wirtschaft zu einer Chance auf Wachstum und Wohlstand machen.

Am Samstagnachmittag stimmten die Spitzenkandidaten zu den kommenden Wahlen die Delegierten auf den Wahlkampf ein. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags Marie-Agnes Strack-Zimmermann wurde zur Spitzenkandidatin für die Europawahl im Frühjahr 2024 designiert und versprach Europa gegen die Feinde der Freiheit zu verteidigen. Nach den Spitzenkandidaten zu den Landtagswahlen in Bremen und Bayern, Thore Schäck und Martin Hagen, gehörte die Bühne in der STATION Berlin dem Spitzenkandidaten der hessischen Freien Demokraten zur Landtagswahl Anfang Oktober Dr. Stefan Naas. In seiner mit viel Applaus bedachten engagierten Rede bekannte sich Naas offensiv zum Anspruch der FDP die schwarz-grüne Landesregierung in diesem Jahr abzulösen.

Bei der Beratung weiterer Anträge am Sonntag gelang es Conrad ein weiteres Mal zu reden, diesmal zum Thema Landwirtschaft. Er sprach sich für die Wahlfreiheit der Konsumenten Lebensmittel aus konventioneller oder Bio-Landwirtschaft zu kaufen und gegen Pläne auf EU-Ebene die Landwirte mit immer rigideren Vorschriften zu gängeln, aus.

Weitere Informationen zum Bundesparteitag sind auf der Website www.fdp.de/bpt-2023 zu finden, von dort gelangt man auch auf den Youtube-Kanal des Bundesverbandes mit allen Reden des Bundesparteitags aus dem Live-Stream.

Bildquelle: Florian Conrad