Antrag 01/2022: Beitritt Gigabitregion FrankfurtRheinMain

Chance auf schnelles Glasfaser-Internet nutzen – Beitritt zur Gigabitregion jetzt

Der Gemeindevorstand möge den Beitritt der Gemeinde Kriftel zu den Rahmenkooperationsvereinbarungen (RKV) zwischen der Gigabitregion FrankfurtRheinMain (FRM) GmbH und Deutsche GigaNetz GmbH, Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH sowie Telekom Deutschland GmbH prüfen.

Begründung:

Die Verfügbarkeit von Hochgeschwindigkeits-Internetzugängen mit hohen Kapazitäten ist nicht erst seit der Corona-Pandemie zu einem bedeutenden Kriterium bei der Standortwahl von Unternehmen geworden und wird auch immer mehr im privaten Bereich nachgefragt. Es ist davon auszugehen, dass diese Nachfrage mit dem weiteren Fortschreiten der Digitalisierung weiter zunehmen wird – Stichwort „Virtual Reality“.

Der schnellstmögliche, flächendeckende Ausbau mit glasfaserbasierten, gigabitfähigen Internet-Anschlüssen bis in die Wohnung/das Gebäude (Fiber-to-the-Home/-Building [FTTH/B]) muss daher das Ziel der Gemeinde Kriftel sein, um bei dieser Zukunftsentwicklung nicht abgehängt zu werden.

Der Beitritt zum regionalen Kooperationsprojekt „Gigabitregion FRM“ des Regionalverbands FrankfurtRheinMain mit den drei genannten Telekommunikationsunternehmen würde der Gemeinde Kriftel die Chance eröffnen dem Ziel eines flächendeckenden Ausbaus mit FTTH/B-Internetzugängen deutlich schneller näher zu kommen. Ziel der Gigabitregion ist es bis 2025 alle Gewerbe- und 50 % der Privatimmobilien sowie bis 2030 90 % der Privatimmobilien mit FTTH/B-Internetanschlüssen zu versorgen. Außerdem werden Synergieeffekte durch die einheitliche Koordination und die Festlegung gemeinsamer Standards für den Ausbau über die Gigabitregion FrankfurtRheinMain (FRM) GmbH als offiziellem Vertrags- und Ansprechpartner für Kommunen und Telekommunikations-unternehmen gehoben und die Ausbau-Kapazitäten der Unternehmen bei Abschluss der drei RKVen in der Region gebunden.

Für eine erfolgreiche Umsetzung des Projektes ist es wichtig, dass die Kommunen in der Gigabitregion FRM den ausgehandelten RKV beitreten. Dabei entstehen für die Kommune keinerlei Pflichten durch einen Beitritt und dieser ist auch mit keinerlei Kosten verbunden.

Insbesondere besteht keine Pflicht mit einem der drei Telekommunikationsunternehmen einen Umsetzungsvertrag für den Glasfaser-Ausbau zu schließen. Die Gemeinde Kriftel könnte weiterhin auf „eigene Faust“ eine andere als die drei genannten Firmen mit dem Ausbau beauftragen. Lediglich wenn ein Umsetzungsvertrag mit einem der drei genannten Unternehmen geschlossen wird, gelten die Konditionen der RKV der Gigabit-Region FRM.

Der Beitritt der Kommunen zur Gigabitregion soll bis spätestens 31. März erfolgen.